Mit Abstand zurück in die Zukunft

Teil 1: "Großinvestitionen Bau" und "Umweltschutz"

Im Januar 2020 wurde mit der Sanierung der Friedhofstraße begonnen. Die Eröffnung folgte im September. Die Kosten hierfür betrugen inklusive der barrierefreie Bushaltestelle rund 800.000 €. Ein Teil der Kosten wird auf die Grundstückseigentümer im Rahmen der Straßenbaubeiträge umgelegt.

Die Verbandsgemeinde finanziert den umfangreichen Umbau der Sporthalle. Der Anbau des Gymnastikraums obliegt uns mit etwa 400.000 €. Anteilig tragen wir auch die Kosten für die Ertüchtigung der Tribüne mit 40.000 €. Ein weiteres Großprojekt 2020 war die Erweiterung der Kita Regenbogen. Durch die Investition in Höhe von 600.000 € können wir künftig eine Gruppe mit etwa 25 Kindern mehr betreuen. Das Projekt wurde mit etwas Verzug am Jahresende nahezu abgeschlossen.

Die Sanierung und Pflege der stadteigenen Gebäude soll künftig eine neue Priorität genießen. Unser Objekt mit Mietswohnungen in der John.-F.-Kennedy Straße ist stark sanierungsbedürftig. In 2020 haben wir bereits 55.000 € für die Erneuerung der Elektroinstallation investiert. Im Haushaltsansatz sind weitere 900.000 € für die Erhaltung von sozialem Wohnraum geplant. Dies ist zugleich auch die größte Investition, den wir im neuen Jahr angehen wollen. Ob das im Bestandsgebäude oder beispielweise auf dem Gelände der ehemaligen Friedhofshalle passiert, wird dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Die Halle auf dem alten Friedhof wurde im Herbst für etwa 35.000 € abgerissen.

Auch unser Jugendzentrum wollen wir im neuen Jahr ansehnlich sanieren.

Mittlerweile sind auf dem Friedhof Kirchfeld die Arbeiten zur Schaffung neuer Urnenbestattungsmöglichkeiten begonnen. Die Kosten werden rund 65.000 € betragen.

Beiträge zum Umwelt- und Artenschutz, im Rahmen unserer Möglichkeiten, sind uns wichtig. Aktionen wie z.B. die Blühstreifen entlang der Radwege, die Teilnahme am Stadtradeln und die Erweiterung der Pflanzpatenschaften sind wie Baumpflanzaktionen kleine, aber wichtige Maßnahmen. Weiterhin soll es Änderungen in der Bepflanzung und Pflege von Pflanzkübeln, sowie auf den "Eh-Da Flächen" Verkehrskreisel und Fahrbahnteiler, geben. Wir stehen mit einem Partner kurz vor der Einführung eines Car-Sharing-Fahrzeugs und es gibt Bemühungen um weitere E-Ladestationen für Autos und Fahrräder.

Teil 2: Der Verkehr

Das wohl meistgenannte Thema, welches Hagenbach und somit viele unserer Bürgerinnen und Bürgern belastet, ist sicher der fließende Verkehr.

Der Pendlerverkehr durch die Habsburger Allee und die Fahrzeuge, insbesondere die LKWs, vom und zum "Langenberg", durch die Frieden-, Luitpold- und den Rest der Rheinstraße fahrend, machen einen großen Teil der zu lösenden Probleme aus. Doch die Herausforderungen sind einfacher zu beschreiben, als sie zu lösen sind. Entlastet man eine Straße, lässt es sich aktuell nicht vermeiden, ein anderes Gebiet zu belasten. Es ist unter anderem zu berücksichtigen, dass die Rheinstraße und Friedenstraße keine Ortsstraßen sind. Die Hoheiten liegen hier beim Landesbetrieb Mobilität, LBM.

In 2020 wurde dem Stadtrat eine verkehrsberuhigende Maßnahme für die Luitpoldstraße vorgeschlagen, der nicht zugestimmt wurde. Wir haben ein rechts vor links, zur Senkung der Geschwindigkeit, an der Ecke Bahnhofstraße, Richard-Wagner Straße eingeführt. Im Stadtkern, in der Ludwigstraße, wird bald Schrittgeschwindigkeit eingeführt. Gemeinsam mit den Stadträten werden wir neue Lösungen für Straßenzüge anstreben, ggf. auch als zeitlich begrenzten Verkehrsversuch. Wir werden Firmen kontaktieren, um durch Gespräche zu versuchen unsere Wohngebiete mit deren Großfahrzeuge zu entlasten. Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen sind nur wirksam, wenn Sie einer Kontrolle unterliegen. Hier stehen wir in Kontakt mit der Polizeibehörde zur Überwachung des innerörtlichen Verkehrs.

Der Stadtrat hat Ende September 2020 eine Verkehrszählung der Fahrzeuge im Bereich der Habsburger Allee und zur Ermittlung der Belastung für den Kreisel Nord durchführen lassen. Wir werden am Jahresanfang eine Bewertung durch Fachleute der jüngsten Erhebungen anhören, um anschließend mit dieser Datenbasis in Gespräche mit den zuständigen Behörden gehen zu können.

Die große Lösung ist wohl nur eine neu zu schaffende Nordumfahrung, über die schon seit Jahrzehnten diskutiert wird. Seien Sie versichert, dass wir das Thema neu angehen und intensiv daran arbeiten werden. Das sind unsere Bestrebungen in diesem Thema.

Teil 3: Entwicklung Wohnraum

Nach wie vor beabsichtigt die Stadt Hagenbach, das Neubaugebiet "Nord V" zu entwickeln. Mir als Stadtbürgermeister ist es wichtig, dass dieses Projekt voranschreitet. Viele ortsansässige junge Menschen sind auf der Suche nach einem Eigenheim. In den letzten Jahren haben wir unseren Standort für Gewerbe moderat entwickelt. Nun liegt der Fokus auf dem Wohnraum. Ich möchte Ihnen einen aktuellen Stand zu "Nord V" mitteilen.

Nachdem der Stadtrat Hagenbach in 2020 ein neues Wirtschaftswegekonzept auf den Weg gebracht hat, kann dieses nun im Bebauungsplanentwurf "Nord V" Berücksichtigung finden und die Ausarbeitung der Entwurfsunterlagen für die Vorstellung im Stadtrat erfolgen. Wann eine Vorstellung und Beschlussfassung über den Bebauungsplanentwurf sowie eine Abwägung über die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen im Stadtrat genau erfolgen kann, wird insbesondere auch vom weiteren Verlauf der Corona-Pandemie abhängig sein. Das zu erwartende, hohe Interesse bei den Bürgerinnen und Bürgern, die als Zuschauer bei dieser Ratssitzung teilnehmen möchten, wäre aktuell nicht in Einklang mit den Regelungen der Corona-Verordnung zu bringen. Hier noch ein kleiner Ausblick, wie es nach der Beratung und Beschlussfassung im Stadtrat weitergeht: Mit dem Abwägungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss kann als nächster Schritt die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung für den Bebauungsplanentwurf "Nord V" durchgeführt werden. Für die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt die Auslegung der Bebauungsplanunterlagen inkl. Fachgutachten für die Dauer eines Monats im Rathaus der Verbandsgemeinde. Während des Auslegungszeitraumes werden alle Unterlagen auch auf der Homepage der Verbandsgemeinde entsprechend eingestellt. Die Stadt Hagenbach wird hier allen gesetzlichen Vorgaben nachkommen. Ferner kann mit dem Entwurfsbeschluss über den Bebauungsplan das Umlegungsverfahren für das neue Baugebiet begonnen werden. Wir sind zuversichtlich, dass der Prozess in 2021 weiter gut vorangetrieben werden kann.

Teil 4: Vereine, Freizeitgestaltung und Naherholung

Unsere Bürgerinnen und Bürger können in Ihrer Freizeit auf das breite Angebot unserer Vereine zurückgreifen. Den ehrenamtlich engagierten Menschen gebührt hier nicht nur unser Dank, sondern auch die direkte Unterstützung. 2020 war für unsere Vereinswelt ein schlechtes Jahr. Einige Vereine leiden unter finanziellen Einbußen. Wir unterstützen in dieser Krise aktiv mit Mieterlässen für die Räumlichkeiten im Kulturzentrum und durch die Aktion „Kulturgroschen“. Unser Bauhof leistet immer wieder Hilfe und die Jugendarbeit wird jährlich mit 2.000 Euro gefördert. Wir freuen uns auf die Zeit nach der Pandemie, wenn wir alle wieder auf die Angebote unserer Kulturgemeinde zurückgreifen und deren Festlichkeiten besuchen können. Derzeit läuft eine Raumbedarfsanalyse. Aufgrund von Veränderungen des Kita-Gesetzes und den offenen Fragen rund um das Hauptschulgebäude werden wir 2021 und darüber hinaus Lösungen, gemeinsam mit einigen Vereinen, finden müssen.

Wir wollen Hagenbach attraktiver für unsere Kinder und Familien gestalten. Ende 2020 hat der Stadtrat einer Neuplanung zur Umgestaltung des Spielplatzes in der Waldstraße zugestimmt. Hier wird es im Frühling eine Entwurfsplanung geben, ehe es an die Umsetzung geht. Weitere Maßnahmen an anderen Spielplätzen könnten 2021 angedacht werden. Hagenbachs Jugendliche wünschen sich Treffpunkte und Möglichkeiten für ihre Freizeitgestaltung. Dies wollen wir unterstützen und Maßnahmen aus der kürzlich stattgefundenen Jugendbefragung ableiten.

Unsere Wälder und Naherholungsgebiete sind beliebter denn je. Wir stehen aktuell in Gesprächen mit dem Forst und sehen Möglichkeiten, mit wenig Mitteln tolle Maßnahmen umzusetzen und den ein oder anderen „vergessenen Schatz“, gemeinsam mit Ihnen, wieder etwas zu beleben. Seien Sie gespannt, was sich hier schon bald tun wird.

Teil 5: Pandemiebewältigung

Das vergangene Jahr haben auch wir uns anders vorgestellt. Ab März 2020 wurden wir als führende Vertreter plötzlich mit neuen Aufgaben konfrontiert. Getroffene Entscheidungen waren einen Tag später, aufgrund der rasanten Entwicklungen, oft schon wieder hinfällig. Es galt Maßnahmen zu ergreifen, um unser städtisches Personal vor Infektionen zu schützen, aber trotzdem den Betrieb aufrechtzuerhalten. Schichtarbeit, Freizeit- und Urlaubsabbau mussten vereinbart werden. Hygienekonzepte, Regel- und eingeschränkte Betriebe wurden für alle Institutionen eingeführt. Die kulturellen Veranstaltungen mussten abgesagt werden. Sämtliche Maßnahmen wurden, gemeinsam mit den Leitungen der Abteilungen, in vielen notwendigen Gesprächen festgelegt und eingeleitet. Trotz Abstand und Kontaktverbot wollten wir den Kontakt zu Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, so gut es geht aufrecht erhalten. Auch deshalb haben wir mit der Nachbarschaftshilfe, der Teilnahme am Stadtradeln, dem Helfertag, einem süßen Weihnachtsgruß für unsere Senioren und dem Briefworkshop für Jugendliche diverse Aktionen gestartet, die uns mit Ihnen verbindet.

Mit „Support your locals“, „Helden des Alltags“ und „Mit Abstand zurück in die Zukunft“, wollen wir unsere Gastronomie und das örtliche Gewerbe stärken, Leistungen würdigen und unsere Arbeit, sowie das politische Geschehen transparent und interessant darstellen. Die Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse konnten weitestgehend stattfinden, so dass die Entwicklung Hagenbachs in den meisten Punkten gut voranschreiten kann. Mit der Aktion „Kulturgroschen“ greifen wir unserer pandemiegebeutelten Vereinswelt etwas unter die Arme. Kurz vor Weihnachten konnten wir innerhalb weniger Stunden ehrenamtliche Helfer für das ASB-Seniorenzentrum finden. Das ASB-Personal war zu den Feiertagen physisch und mental über dem Limit. Wie auch Sie hoffen wir auf Besserung mit dem nahenden Frühjahr. Die zwischenzeitlich recht hohen Infektionszahlen im Stadtgebiet, die tragischen und auch bei jungen Menschen, schweren Krankheitsverläufe mahnen uns in 2021 weiterhin zur Vorsicht und auch Einsicht für die Beschränkungen. Die Gesundheit ist unser wichtigstes Gut. Schützen Sie nach wie vor sich und ihre Mitmenschen. Bleiben Sie achtsam und optimistisch.

Mit Abstand in die Zukunft